(Stand: 2022)
I. Allgemeines
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Dr. Birgit Siekmann und ihrem Auftraggeber (im Folgenden Kunde). Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, nachfolgend Auftraggeber genannt, dass er die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
II. Gegenstand und Umfang der Leistung
1. Gegenstand und Umfang der Leistung sowie die Höhe des Honorars richten sich nach dem Angebot.
2. Die Abwicklung sämtlicher Aufträge des Kunden unterliegt dem Dienstvertragsrecht nach § 611 ff. BGB, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart oder es ergibt sich etwas anderes aus der Natur des Auftrags.
3. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot akzeptiert und dies schriftlich (per E-Mail) bestätigt.
III. Rücktritt
1. Der Kunde hat das Recht, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist in Textform zu erklären. Der bis zum Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung erbrachte Teil der Dienstleistung ist vollständig zu vergüten. Der Kunde ersetzt zudem alle sonstigen im Vertrauen auf die Gültigkeit des Vertrags gemachten Aufwendungen und sonstige entstandene Schäden.
2. Dr. Siekmann kann vom Vertrag insbesondere dann zurücktreten, wenn im Laufe der Auftragsbearbeitung deutlich wird, dass der Gegenstand der Dienstleistung geltendes Recht oder anerkannte moralische Normen verletzt. Auch in diesem Fall gilt das unter Abs. 1 Gesagte in Bezug auf die Erstattung der entstandenen Kosten und die Vergütung der geleisteten Arbeit.
IV. Haftung
1. Dr. Siekmann verpflichtet sich, den Auftrag des Kunden mit der größtmöglichen Sorgfalt auszuführen. Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit bei der Leistungserbringung ist jedoch aufgrund der Natur der meisten angebotenen Dienstleistungen ausgeschlossen.
2. Der Auftragnehmer bemüht sich, Terminzusagen pünktlich und zuverlässig einzuhalten. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Bei durch den Auftragnehmer zu vertretendem Leistungsverzug ist der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Der Rückversand der korrigierten Texte erfolgt wie im Auftragsschreiben vereinbart entweder in Papierform oder in Datenform. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Vermittlung oder Übersendung der versandten korrigierten Texte. Alle Verpflichtungen sind erfüllt, wenn die korrigierten Texte entsprechend der vereinbarten Versandart in den Versand gegeben worden sind. Der Versand auf elektronischem Weg (z. B. per E-Mail) oder auf eine andere Art der Fernübermittlung erfolgt auf alleinige Gefahr des Kunden. Bei Übersendung der korrigierten Texte per E-Mail oder auf eine andere Art der Datenfernübertragung ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Texte und Dateien verantwortlich, da eine Veränderung der übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann. Eine Haftung für Schäden aufgrund elektronischer Viren wird ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen.
4. Alle erstellten bzw. bearbeiteten Texte, Bilder und sonstigen Produkte verstehen sich als Vorschläge sowie Empfehlungen und bedürfen daher immer einer Nachüberprüfung durch den Kunden.
5. Innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserledigung kann der Kunde die Leistung beanstanden und Mängel geltend machen. Eine Beanstandung wegen unwesentlicher Mängel ist ausgeschlossen. Der Auftrag gilt als genehmigt, wenn innerhalb der genannten Frist keine Beanstandung erfolgt. Im Falle einer Beanstandung muss der Kunde die Mängel in Textform nachweisen und begründen; er hat Dr. Siekmann eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu gewähren. Erst wenn die Nachbesserung fehlschlägt, das heißt, wenn nach der Nachbesserung immer noch erhebliche Mängel verbleiben, oder wenn eine Nachbesserung aufgrund der Art der Dienstleistung nicht möglich ist, verliert Dr. Siekmann entsprechend der Erheblichkeit der Mängel ganz oder teilweise ihren Honoraranspruch.
6. Dr. Siekmann haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insgesamt jedoch nur bis zur Höhe des vereinbarten Honorars. Sie haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt, technische Störungen oder Verschulden des Kunden entstanden sind.
V. Zahlungsbedingungen
1. Wenn ausdrücklich nichts anderes vereinbart ist, verschickt Dr. Siekmann die Rechnung im PDF-Format per E-Mail an den Kunden nach der Auftragserledigung.
2. Der Kunde entrichtet das vereinbarte Honorar auf dem vereinbarten Weg zum vereinbarten Zeitpunkt. Wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, zahlt der Kunde innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Rechnung per Banküberweisung ohne Abzüge und unter Übernahme sämtlicher Überweisungskosten.
3. In Einzelfällen, insbesondere bei umfangreichen Aufträgen, kann Dr. Siekmann die Annahme des Auftrags von einer teilweisen oder vollständigen Vorauszahlung abhängig machen.
4. Sind Ratenzahlungen vereinbart, wird sofort die Gesamtsumme fällig, wenn der Kunde mit einer einzigen Ratenzahlung in Verzug kommt.
VI. Es gilt der im Angebot vereinbarte Preis.
VII. Mahnkosten, Vertragsstrafe
1. Wenn der Kunde nicht vereinbarungsgerecht zahlt – also etwa nicht fristgerecht, nicht im vereinbarten Umfang oder nicht auf dem vereinbarten Weg –, ist Dr. Siekmann berechtigt, die gesetzlich bestimmten Verzugszinsen zu berechnen und alle sonstigen nachweisbar entstandenen Schäden geltend zu machen.
2. Darüber hinaus ist Dr. Siekmann berechtigt, bis zu drei kostenpflichtige Mahnungen in angemessenen Zeitabständen an den Kunden zu verschicken.
3. Falls Zahlungsverzug besteht, berechnet der Auftragnehmer je Mahnschreiben als Aufwandsentschädigung eine angemessene Gebühr. Darüber hinaus behält sich der Auftragnehmer rechtliche Schritte vor.
4. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Erhalt der Mahnungen. Dr. Siekmann kann auch schon nach der ersten, der zweiten oder sogar ganz ohne jegliche Mahnung ein gerichtliches Mahnverfahren oder das sonst in Frage kommende gerichtliche Verfahren einleiten, insbesondere wenn aufgrund der Kommunikation des Kunden oder sonstiger Umstände keine freiwillige Zahlung zu erwarten ist.
5. Für den Fall der Einleitung eines gerichtlichen Mahnverfahrens oder eines sonstigen gerichtlichen Verfahrens auf Verschulden des Kunden wird eine Vertragsstrafe vereinbart. Diese Summe dient als Kompensation für den Zeitaufwand, den ein solches Verfahren auf Seiten von Dr. Siekmann erfordert. Sämtliche andere Schadensersatzansprüche bleiben von der Vertragsstrafe unberührt und können zusätzlich geltend gemacht werden.
VIII. Datenschutz
1. Dr. Siekmann behandelt alle Kundendaten, einschließlich des Bild- und Textmaterials, streng vertraulich im Rahmen des geltenden Rechts.
IX. Gerichtsstand und salvatorische Klausel
1. Das Geschäftsverhältnis zwischen Dr. Siekmann und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Solingen.
2. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.